Orientierungshilfe für die Steuerung öffentlicher Unternehmen - Expertengruppe erarbeitet Musterkodex

16.01.2020

Orientierungshilfe für die Steuerung öffentlicher Unternehmen
Expertengruppe erarbeitet Musterkodex



Ein Großteil der kommunalen Aufgaben mit hoher finanzieller Bedeutung wird mittlerweile durch Eigenbetriebe, Verbände und kommunale Gesellschaften erledigt. Oftmals wird dabei ein größeres Finanzvolumen als im kommunalen Haushalt bewegt. Es ist zu beobachten, dass diese Organisationen trotz hoher wirtschaftlicher Bedeutung oftmals aus dem kommunalen Blickfeld und der gebotenen Kontrolle durch die Hauptorgane geraten.
Mit der Etablierung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) kann dem entgegen gesteuert werden.
Ein PCGK wird wie folgt definiert: Zusammenstellung von Grundsätzen zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Überwachung von und in öffentlichen Unternehmen und Organisationen der öffentlichen Hand mit selbständiger Wirtschaftsführung, die sich einschlägig bewährt haben (Papenfuß 2019).
Lt. Prof. Dr. Ulf Papenfuß von der Zeppelin Universität in Friedrichshafen gibt es in Deutschland derzeit ca. 60 zum Teil sehr unterschiedliche Kodizes. Prof. Papenfuß hat eine Expertengruppe mit Fachleuten aus dem öffentlichen Sektor ins Leben gerufen, die für Deutschland einen einheitlichen Musterkodex erarbeitet hat. In dieser Expertengruppe arbeitet Herbert Gehring, Mitglied des IDR-Vorstandes mit. Er vertritt in diesem Arbeitsgremium insbesondere die Interessen der Rechnungsprüfung.
Von Seiten des IDR wird ausdrücklich begrüßt, dass jetzt ein Deutscher Public Corporate Governance- Musterkodex (G- PCGM) vorliegt. Damit wird Kommunen, die noch keine derartige Regelung haben, eine gute Vorlage an die Hand gegeben, die nur noch an die örtlichen Gegebenheiten angepasst werden muss. Kommunen, die sich bereits einen solchen Kodex gegeben haben, können diesen mit dem D- PCGM vergleichen und das bestehende Regelwerk möglicherweise weiter optimieren.
Der D-PCGM wird regelmäßig vor dem Hintergrund nationaler und internationaler Entwicklungen von der Expertenkommission D-PCGM überprüft und bei Bedarf angepasst. Die "kommunale Familie" ist dabei zur Mitarbeit eingeladen.
Zur weiteren Vertiefung diese Themas und insbesondere zum Kennenlernen des D- PCGM wird ein Besuch auf folgender Internetseite empfohlen: www.pcg-musterkodex.de