IDR veröffentlicht Handreichung zur Interkommunale Zusammenarbeit

25.02.2020

Interkommunale Kooperation ist in erster Linie ein Instrument, um die Effizienz kommunalen Handelns durch den gezielten und synergetischen Einsatz von Ressourcen zu verbessern. Gleichzeitig bietet sie - insbesondere für kleine Kommunen – bei zunehmenden Anforderungen die Chance, auch in Zukunft hohe Arbeitsqualität zu leisten. Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation vieler Kommunen und der demografischen Entwicklung kann die interkommunale Zusammenarbeit eine hilfreiche Option sein.
Hier können Sie die Handreichung Interkommunale Zusammenarbeit herunterladen

In der örtlichen Rechnungsprüfung hat sich die interkommunale Zusammenarbeit zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben und der sich verändernden Herausforderungen bereits bewährt. Die „Einheitlichen Normen der örtlichen Rechnungsprüfung in Deutschland", welche die IDR-Mitgliederversammlung am 16.11.2016 im Sinne einer Empfehlung für eine Änderung der GO NRW beschlossen hat, weisen explizit auf die interkommunale Kooperation hin.

Die vorliegende Handreichung soll Kommunen bei der Entscheidungsfindung unterstützen, ob eine interkommunale Kooperation für die eigene Situation vor Ort sinnvoll und geeignet ist. Neben organisatorischen Fragestellungen sind vor allem verschiedene rechtliche Aspekte zu bedenken.

Nach einer Sammlung von Anlässen und Voraussetzungen für eine (gelingende) interkommunale Zusammenarbeit betrachtet die Handreichung, wie die interkommunale Zusammenarbeit in das Kommunalrecht, das Vergaberecht, das Steuerrecht und das Personalrecht einzuordnen ist und mit welchen rechtlichen Rahmenbedingungen bzw. Konsequenzen die Kommune umgehen muss. Die Aufbereitungen und Bewertungen berücksichtigen jeweils die aktuelle Rechtslage einschließlich des 2. NKF- Weiterentwicklungsgesetzes. Vieles ist im Fluss, dies belegen nicht zuletzt die Auslegungsfragen zum neuen § 2b UStG.

Die Handreichung schließt ab mit Mustervereinbarungen zur interkommunalen Kooperation.

Der Beirat der IDR-Landesgruppe NRW fasste in seiner Sitzung am 31.01.2017 den Beschluss, dass eine Projektgruppe „Interkommunale Zusammenarbeit in der örtlichen Rechnungsprüfung" eingerichtet werden soll. In der Projektgruppe arbeiteten mit: Harald Beier (ƚ), Leiter des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) des Kreises Mettmann; Simone Bergendahl, Prüferin beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Dirk Emmerich, Leiter des RPA der Stadt Aachen; Gabriele Exler, Leiterin des RPA des Kreises Steinfurt; Doris Gausling, Leiterin des RPA des Kreises Borken; Elke Klingbeil, Prüferin beim Kreis Mettmann; Jürgen Kopitetzki, Leiter des RPA der Stadt Lünen und Georg Mittmann, Leiter des RPA der Stadt Monheim am Rhein.

Der IDR-Beirat hat die Handreichung in seiner Sitzung am 01.07.2019 beraten und abgenommen. Wir - die Mitglieder der Projektgruppe - hoffen, dass die Handreichung den Kommunen eine hilfreiche Lektüre bei ihren Überlegungen zur Einrichtung einer interkommunalen Zusammenarbeit in der örtlichen Rechnungsprüfung bietet.