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News der Landesgruppe

LG Niedersachsen/ Bremen NL 01/2025

Die Landesgruppe trifft sich als nächstes auf dem Rechnungsprüfertag in Bad Lauterberg zum "Meet and Greet".

Am 9. September 2025 findet im Rahmen eines Landesgruppentreffens ein Thementag zur IT-Prüfung im neuen Rathaus der Landeshauptstadt Hannover statt.

Leider gibt es auch in Niedersachsen Bestrebungen, die Rechte der kommunalen Rechnungsprüfung zu beschneiden, so wie wir es bereits aus anderen Bundesländern kennen. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat dem Innenministerium unter anderem Regelungen in der Kommunalverfassung vorgeschlagen, die die Rechte der Rechnungsprüfung erheblich antasten. Zwischenzeitlich ist dem Ministerium eine Stellungnahme aus Sicht der Rechnungsprüfung zugegangen.
Wir werden dazu weiter berichten.

Außerdem haben wir einen interessanten Zeitungsartikel zur Arbeit eines RPA in Niedersachsen gefunden, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen: https://www.harzkurier.de/harzkurier/bad-sachsa/article408101678/skandal-in-bad-sachsa-das-ist-bisher-geschehen.html

LG Niedersachsen/ Bremen NL 04/2024

Die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen traf sich Anfang Dezember im Neuen Rathaus der Landeshauptstadt Hannover.

Besprochen wurden die Ergebnisse der im Vorfeld bei allen Mitgliedern durchgeführten Umfrage zum allgemeinen Sachstand zu Themen in den RPA und den jeweiligen Kommunen. Die Beteiligung an der Umfrage war erfreulich, sodass die Ergebnisse durchaus als repräsentativ betrachtet wurden.
Ein weiteres Thema des Treffens war die beabsichtigte wissenschaftliche Begutachtung des Themas „Stellung der Finanzkontrolle im Freistaat Sachsen im Vergleich mit anderen Bundesländern“ durch die Uni Meißen.
Einig waren sich die Anwesenden, dass die IT-Prüfung an Bedeutung und Brisanz gewinnt. Beabsichtigt ist, im nächsten Jahr einen Thementag dazu zu veranstalten.
Auf Initiative des RPA Salzgitter wird in Kürze eine Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Muster-RPA-Handbuches in Niedersachsen die Arbeit aufnehmen.
Abgerundet wurde der Austausch von einem Bericht aus dem Fördermittelmanagement des RPA der Stadt Hildesheim und dem Bericht aus der IDR-Geschäftsführung und weiterer organisatorischer Punkte.

LG Niedersachsen/ Bremen NL 02/2024

Wir freuen uns, dass das Institut der Rechnungsprüfer die Sitzung des Verwaltungsrates am 20. und 21.11.2024 in Hannover abhält.

Das IDR-Landesgruppentreffen Niedersachsen-Bremen ist ebenfalls für den Spätherbst 2024 geplant.

LG Niedersachsen/ Bremen NL 01/2024

Das bereits im letzten Newsletter angekündigte Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz für Niedersachsen ist nun tatsächlich in Kraft getreten. Unerfreulich ist, dass in einer verallgemeinernden Darstellung in der Begründung zum Gesetzentwurf die Ursache für die in Vergangenheit entstandenen Verzögerungen bei den Jahresabschlüssen/Abschlussprüfungen ausschließlich den örtlichen Rechnungsprüfung angelastet wird. Wörtlich heißt es darin: „Ursächlicher Grund dafür ist, dass die Rechnungsprüfungsämter nicht nur die noch zu erstellenden Jahresabschlüsse (bis einschließlich 2020) prüfen müssen, sondern auch die bereits erstellten, aber noch nicht geprüften. Diese liegen „auf den Schreibtischen der Rechnungsprüfungsämter“.

In Bezug auf die Prüfung von Verwendungsnachweisen für Fördermittel konnte inzwischen Kontakt mit der NBank (Förderbank Niedersachsen) hergestellt werden . Ziel ist es, die Zusammenarbeit effizienter zu gestalten und Standards festzulegen.

LG Niedersachsen/ Bremen NL 04/2023

Anfang November fand der lange geplante Thementag Prüfung von Fördermitteln und Zuwendungen“ im Mosaiksaal des neuen Rathauses in Hannover statt.

Den Beginn der Veranstaltung bildete ein Fachimpuls eines absoluten Experten. Herr Paul Köhler vom KBW brachte die niedersächsischen Besonderheiten der Rechtslage nahe. Nach der Mittagspause wurden dann die auf Karten gesammelten Fragen geklärt. Zweiter Punkt der Tagesordnung war dann die Vorstellung eines möglichen Prozesses zur Prüfung, der in einem Flow Chart durch Herrn Paul Punge von Rödl&Partner visualisiert wurde.

Die gelungene Veranstaltung erfreute sich mit 45 Teilnehmern einer hohen Nachfrage.